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Grund zur Hoffnung? Geflüchtete in der Türkei nach den Kommunalwahlen

Frauen auf einem Markt in der Türkei. Symbolbild
© Pexels/Sara

„Die Opposition konnte bei den Kommunalwahlen im März 2024 einen überraschend deutlichen Sieg einfahren. Sie wirbt vor allem mit Demokratisierung. Doch was bedeutet das Wahlergebnis für die Geflüchteten in der Türkei? (...)

Es ist nicht klar, wie weit die Bemühungen um Demokratie gehen. Es könnte sein, dass sie auf dem Niveau einer exklusiven Demokratie Halt machen, die Nicht-Bürger:innen wie Geflüchtete ausschließt. Wie wird die CHP mit Geflüchteten umgehen, die nach aktuellem Stand nicht freiwillig in ihre Herkunftsländer zurückkehren? Eine andere Frage ist, ob ihre potentiellen Verbündeten und Kleinparteien wie die DEM die Position der CHP in Sachen Migration beeinflussen können. Diese schwierigen Fragen muss die CHP beantworten, intern und im Rahmen der nationalen Politik. (...)

Trotz der autokratischen Regierung bleibt ein Charakterzug der türkischen Politik erhalten: Sie ist dynamisch. Ein inklusiver Demokratisierungsprozess, der den Geflüchteten etwas Würde zurückgeben kann, ist nicht unmöglich.“

ALMA-Fellow Dilshad Muhammads Artikel erschien in deutscher Übersetzung im Online-Magazin dis:orient. Das englische Original schrieb er für The Conversation.

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Medienbeiträge